Rechtsanwältin Barbara Brenner

partielle Coronaimpfpflicht für das Personal in Pflegeeinrichtungen

Medizinrecht COVID, Grundrechtseingriff, Impfpflicht, Intensivstationen, Lockdown, partielle Impfpflicht, Pflegeeinrichtungen, Pflegepersonal, verfassungswidrig, vulnerable Gruppen

8. Dezember 2021

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129871/Einrichtungsbezogene-Impfpflicht-laut-Experten-rechtlich-unbedenklich?rt=ae8852e377befe7f079bd93e5db1adb1

Berlin, 08.12.2021 - Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses des Deutschen Bundestages haben Sachverständige aller Richtungen heute eine (partielle) Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe für verfassungsrechtlich und ethisch zulässig erachtet. Die Patienten zu schützen, Mehr...

COVInsAG: Wer ist eigentlich von der Insolvenzantragspflicht derzeit befreit?

Barbara Brenner

Allgemein, Insolvenzrecht Aussetzung, COVInsAG, Creditreform, Geschäftsführer, Haftung, Insolvenzantrag, Lockdown, Steuerberater, Überschuldung, Vorstände, Zahlungsunfähigkeit

29. April 2021

"Schätzungsweise nur rund 20 Prozent der Unternehmen sind tatsächlich berechtigt, die Antragspflicht auszusetzen. Trotzdem wird von der Regierung gern der Eindruck vermittelt, dass niemand einen Insolvenzantrag stellen muss, wenn er wegen der Corona-Krise zahlungsunfähig oder überschuldet ist. Mehr...

Corona-Maßnahmen in Bonn: Schnelltests verhindern Lockdown

Barbara Brenner

Allgemein Ausnahmen, Ausnahmeregelung, Bonn, Corona, Friseure, Handwerk, Lockdown, Ostern

30. März 2021

Für das Gebiet der Stadt Bonn hat das Gesundheitsministerium NRW per 27.03.2021 einen 7-Tage-Inzidenzwert von 111 festgestellt. Demnach gilt der durch § 16 der CoronaSchVO NR angeordnete generelle Lockdown. Die Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn hat allerdings heute verfügt, dass von der Ausnahme Mehr...

Machen Schnelltests den Lockdown im Einzelhandel verfassungswidrig?

Barbara Brenner

Verwaltungsrecht, Wirtschaftsrecht Corona, Einzelhandel, Freiheitsrechte. Verwaltungsgerichte, Lockdown, Pandemie, Schnelltests

24. Februar 2021

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/einzelhaendler-klagen-gegen-corona-lockdown-und-wollen-oeffnen-17213734.html Die Einzelhändler klagen gegen die Lockdown-Anordnungen der Bundesregierung und der Landesregierungen. Recht haben sie - aber ob der Weg, die Lockdown-Verordnungen in ihrem Mehr...